Der Wahlkreis Ulm (Wahlkreis 64) ist seit über 30 Jahren meine Heimat und ich darf ihn seit 2021 im Landtag von Baden-Württemberg vertreten.
Neben dem Stadtkreis Ulm gehören hierzu die umliegenden Städte und Gemeinden Balzheim, Blaustein, Dietenheim, Erbach, Hüttisheim, Illerkirchberg, Illerrieden, Schnürpflingen und Staig aus dem Alb-Donau-Kreis. Ich könnte ich mir keinen Schöneren vorstellen!
2024 wurde Ulm von der Beratungsgesellschaft Prognos im Auftrag des Handelsblatts zur lebenswertesten Großstadt Deutschlands 2024 gekürt. Vielfalt, Innovation, eine starke Wirtschaft und herausragende Wissenschaft zeichnen uns aus.
Doch darauf können wir uns nicht ausruhen. Um Ulm auch in Zukunft stark und lebenswert zu halten, müssen wir zentrale Herausforderungen gemeinsam angehen.
Für Vielfalt und gegen Ausgrenzung
Der Wahlkreis Ulm ist ein vielfältiger Wahlkreis, denn hier leben etwa 120.233 wahlberechtige Menschen (2021) aus rund 150 Nationen zusammen. Mit der Unterzeichnung der "Charta der Vielfalt" 2020 hat Ulm sein Bekenntnis zur Diversität bestärkt. Gleichzeitig wurde das Sachgebiet "Chancengerechtigkeit und Vielfalt" geschaffen, das sich für Gleichstellung, Inklusion, Internationalität, Jugendbeteiligung, queeres Leben und Antidiskriminierungsarbeit einsetzt. Durch Veranstaltungen und die Förderung von Projekten unterstützt die Stadt Initiativen, die für eine gerechte und vielfältige Stadtgesellschaft eintreten. Als Beispiel wäre hier die Ulmer Vielfaltswoche zu nennen, bei der Einzelpersonen, Vereine oder andere Organisationen dazu aufgerufen sind, Veranstaltungen wie Vorträge oder Ausstellungen durchzuführen, die die Diversität Ulms erlebbar machen.
Meine jüdischen Wurzeln haben mir schon früh gezeigt, wie wichtig ein respektvolles und offenes Miteinander ist. Die Geschichte lehrt uns, dass eine Gesellschaft nur dann stark ist, wenn sie Vielfalt anerkennt und wertschätzt. Dabei weiß ich aus eigener Erfahrung, wie wichtig Integration und Chancengleichheit sind. Ich kam selbst erst mit 13 Jahren nach Deutschland und habe erlebt, welche Herausforderungen, aber auch welche Chancen mit einem neuen Lebensumfeld verbunden sind. Deshalb kämpfe ich für eine Stadt und ein Land, in denen Herkunft, Religion oder sexuelle Identität keine Barrieren darstellen, sondern als wertvolle Facetten eines vielfältigen Miteinanders gesehen werden.
Dabei ist Vielfalt nicht nur ein gesellschaftliches Ziel, sondern auch ein entscheidender Faktor für den Erfolg Ulms als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort. Diversität bringt unterschiedliche Perspektiven zusammen und schafft Innovationen, die unsere Gesellschaft voranbringen.
Vielfalt ist eine Bereicherung für alle – und ihr Erfolg liegt in unseren Händen. Lassen Sie uns gemeinsam ein lebenswertes Ulm für alle gestalten!
Wissenschaftsstadt Ulm – Zukunft jetzt ermöglichen!
Ulm wurde durch berühmte Persönlichkeiten wie beispielsweise Albert Einstein, dem Entdecker der Relativitätstheorie, geprägt. Dieser Erfinder- und Entdeckergeist wird in Ulm durch die enge Verzahnung von der Universität, den Hochschulen und den Unternehmen vor Ort weitergelebt.
Die Wissenschaftsstadt Ulm ist dabei ein dynamisches Zentrum, das die Universität Ulm, das Universitätsklinikum, die Technische Hochschule Ulm sowie zahlreiche außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, Kompetenzzentren und Unternehmen vereint.
Dieses Innovationscluster reicht von aufstrebenden Start-ups bis hin zu international führenden Konzernen. Der Standort Eselsberg hat sich dadurch zu einem Motor für die wirtschaftliche Entwicklung der Region entwickelt.
Die Wissenschaftsstadt Ulm ist dabei ein Vorbild für ganz Deutschland, da die Nähe zwischen den verschiedenen Akteuren ermöglicht, aktuelle Forschungs- und Entwicklungsergebnisse schneller in innovative Produkte und Dienstleistungen zu überführen.
Neben der Universität Ulm, spielt dabei die Technische Hochschule eine zentrale Rolle, indem sie eine praxisnahe Ausbildung mit einem starken Fokus auf die Anwendung von wissenschaftlichen Erkenntnissen bietet.
Die Ursprünge der Wissenschaftsstadt reichen in die frühen 1980er-Jahre zurück, als Ulm mit wirtschaftlichen Herausforderungen und darauffolgend mit einer Arbeitsmarktkrise zu kämpfen hatte. Durch den gezielten Ausbau der Wissenschaftsstadt gelang es jedoch, die Region neu auszurichten und eine langfristige wirtschaftliche Stabilität zu sichern. Seither wächst die Zahl der Studien- und Arbeitsplätze im Science Park kontinuierlich.
In den letzten Jahren wurde verstärkt daran gearbeitet, das Viertel nicht nur als Forschungsstandort, sondern auch als attraktiven Lebensraum zu gestalten. Neben wissenschaftlichen Einrichtungen sollen auch Wohnraum, Einkaufsmöglichkeiten und eine bessere Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr geschaffen werden. Durch die Einführung der neuen Straßenbahnlinie 2 wurde hierfür der erste Grundstein gelegt.
Wussten Sie übrigens, dass Nokia – neben anderen namhaften Unternehmen in der Wissenschaftsstadt wie BMW, Bosch, Siemens und Trumpf – an der Entwicklung der nächsten Mobilfunkgeneration 6G arbeitet? Die Wissenschaftsstadt Ulm bleibt somit ein Hotspot für Zukunftstechnologien und Innovation.
Als Absolvent der Universität Ulm ist es mir daher ein besonderes Anliegen, dass dieses Konzept stetig weiterentwickelt und den aktuellen Herausforderungen angepasst wird.
Für künftigen Wohlstand und gute Jobs
Die Innovationsregion Ulm gehört zu den wirtschaftlich wachstumsstärksten Regionen Deutschlands. Diese Entwicklung reicht bis zu Konrad Dietrich Magirus mit seinen bahnbrechenden Entwicklungen im Feuerlöschwesen zurück und spiegelt sich auch heute bei rund 80.000 Arbeitsplätzen wieder.
Dank der oben genannten engen Zusammenarbeit zwischen Forschungseinrichtungen und Unternehmen entsteht rund um Ulm und in Ulm selbst ein einzigartiges Innovationsumfeld, das viele Arbeitsplätze und ein nachhaltiges Wachstum schafft. Hinzu kommt Ulms geographisch gute Lage zwischen München und Stuttgart sowie der gesunde Branchenmix aus Industrie, Dienstleistung und Hightech-Sektoren, die entscheidend zur Wettbewerbsfähigkeit der Region beitragen. Bekannte Marken wie TEVA Deutschland GmbH/ ratiopharm, Gardena oder Seeberger haben sich hier angesiedelt und unterstreichen die Bedeutung der Region Ulm als Wirtschaftsstandort.
Doch um auch in einer wirtschaftlich schwierigen Situation wettbewerbsfähig zu bleiben und auch weiterhin Arbeitsplätze zu erhalten, braucht es vermehrte Investitionen in Zukunftsbrachen sowie Erschließungen von neuen Geschäftsfeldern. Zudem muss weiterhin das starke Netzwerk zwischen Unternehmen und Institutionen aufrechterhalten werden. Auch müssen wir dafür sorgen, ein attraktiver Standort sowohl für Unternehmen als auch für Fachkräfte zu bleiben. Dafür müssen die Unternehmen bei der Aus- und Fortbildung von Fachkräften vermehrt unterstützt, sowie die Anwerbung von ausländischen Fachkräften vorangetrieben werden.
So wird Ulm auch in Zukunft Wohlstand und gute Arbeitsplätze sichern.
Bezahlbarer Wohnraum – allen ein Dach über dem Kopf sichern
Als wachsende Stadt ist Ulm ein attraktiver Standort für junge Menschen. Doch mit diesem Wachstum steigt auch der Bedarf an Wohnraum. Die Stadt steht dabei vor der Herausforderung, bei begrenztem Flächenangebot sowohl Wohn- als auch Gewerberaum bereitzustellen. Das kommunale Wohnungsunternehmen UWS trägt mit seinem Engagement dazu bei, Wohnraum für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen bereitzustellen.
Um der steigenden Nachfrage gerecht zu werden, hat der Ulmer Gemeinderat beschlossen, durchschnittlich 750 Wohnungen pro Jahr neu zu bauen. Dieses ambitionierte Ziel wird derzeit jedoch nicht erreicht und so werden in den kommenden vier Jahren voraussichtlich 2800 Wohnungen fehlen.
Daher muss der Wohnungsbau beschleunigt werden. Neben Neubauten sind auch die Sanierung und Modernisierung bestehender Wohnanlagen entscheidend, denn diese müssen sich an neue Familienbedürfnisse und den demografischen Wandel anpassen. Zudem sollen der Energieverbrauch und die Treibhausgasemissionen durch Dämmung und umweltfreundliche Heizsysteme begrenzt werden.
Wohnraumentwicklung ist aber immer auch eine soziale Frage, denn Wohnen muss für alle bezahlbar bleiben. Dafür sind auch attraktive Förderprogramme des Landes Baden-Württemberg und des Bundes erforderlich, um insbesondere den geförderten Wohnungsmarkt zu stärken. Ebenso müssen Bauvorschriften überarbeitet werden, um den Wohnungsbau zu beschleunigen. Die Reform der Landesbauverordnung des Landes BW könnte hier durch gesenkte Baustandards einen Beitrag leisten.
Neben der Stadt Ulm tragen auch die umliegenden Gemeinden eine bedeutende Rolle. Sie müssen besser an Ulm angebunden und in die Wohnraumstrategie integriert werden, um zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Denn ein Zuhause ist die Grundlage für ein friedliches Miteinander und eine lebenswerte Region.
Energie- und Wärmewende – einfach machen!
Klimaschutz geht uns alle an, denn der Klimawandel macht auch vor der Region Ulm nicht halt. Daher sind eine zügige Energie- und Wärmewende unverzichtbar.
Ein zentraler Baustein für die Energiewende ist dabei die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien wie Wasser- und Windkraft, Sonnenenergie, Biomasse und Geothermie. Hier treiben die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm zusammen mit den Energiegenossenschaften den Wandel bereits aktiv voran. Doch um das Klimaschutzziel, bis 2050 90% der Treibhausgasemissionen zu verringern und den pro Kopf Verbrauch auf 2 Tonnen zu reduzieren, zu erreichen, bleibt noch viel zu tun.
Ein wichtiger Beitrag zur Versorgungssicherheit ist hierbei der Ausbau der Windenergie. Projekte wie der Windpark im Altdorfer Wald, der mit Hilfe der SWU errichtet wird, sind entscheidend für eine nachhaltige Stromversorgung. Auch der Ausbau der Photovoltaik schreitet voran. Die SWU treiben gemeinsam mit den Städten Ulm und Neu-Ulm den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern weiter voran. Bereits 2024 gingen erste Anlagen ans Netz, weitere folgen 2025, um damit künftig über 250 Haushalte mit sauberem Sonnenstrom versorgen zu können. Zudem entstehen neue Freiflächen-Photovoltaikanlagen wie im Örlinger Tal, wo mithilfe der SWU eine 5 Hektar große Anlage errichtet wird. Diese soll ab 2025 Strom für bis zu 1.700 Ulmer Haushalte liefern und jährlich 3.200 Tonnen CO₂ einsparen. Um den stetigen Ausbau von erneuerbaren Energien weiterhin zu gewährleisten, müssen hierfür aber noch weitere Flächen zur Verfügung gestellt werden.
Auch im Gebäudesektor muss gehandelt werden, da hier laut Umweltbundesamt rund 30 % der CO₂-Emissionen entstehen. Die künftige Wärmeversorgung muss daher vollständig auf erneuerbare Energien umgestellt werden. Fernwärme spielt dabei als sichere, saubere und günstige Energieform eine zentrale Rolle. Die Region Ulm/Neu-Ulm verfügt bereits über ein gut ausgebautes Fernwärmenetz, über das zahlreiche Wohngebiete schon heute versorgt werden. Und auch weiterhin sind Projekte wie der geplante Ausbau der Fernwärmeversorgung im Neubaugebiet „Beim Brückle“ in Donaustetten geplant.
Ein weiterer vielversprechender Baustein der Wärmewende ist die Flusswärmepumpe, die Heizungswärme aus der Donau gewinnt und ab 2027 die erste Wärme aus diesen nachhaltigen Quellen liefern soll.
Auch die Tiefengeothermie könnte eine weitere Schlüsseltechnologie für die klimafreundliche Wärmeversorgung werden. Derzeit wird geprüft, ob der Untergrund hierfür geeignet ist. Falls ja, könnte hierdurch in wenigen Jahren Heizwärme und Warmwasser für circa 13.500 Haushalte bereitgestellt werden.
Der Ausbau innovativer Technologien und erneuerbarer Energien bleibt essenziell, um die Klimaziele der Region zu erreichen und eine nachhaltige Zukunft zu sichern.
Verkehr und Mobilität
Für starke Busse und Bahnen
Als bahnpolitischer Sprecher im Arbeitskreis Verkehr ist mir der Ausbau des ÖPNVs eine Herzensangelegenheit. Tatsächlich war es genau dieses Thema, das mich ursprünglich in die Politik gebracht hat. Schon hier habe ich mich für eine Verlängerung des Straßenbahnangebots in der Nacht und die Einführung eines Nachtbusliniennetzes eingesetzt. Heute kann ich mich als Abgeordneter und Bahnpolitischer Sprecher im baden-württembergischen Landtag noch stärker für eine moderne und nachhaltige Verkehrspolitik engagieren.
Bereits jetzt kann Ulm einige Erfolge vorweisen, etwa die in Betrieb genommene Straßenbahnlinie 2, die die Wissenschaftsstadt auf dem Oberen Eselsberg mit dem Kuhberg verbindet. Um an diesen Erfolg anzuknüpfen, sollte der Bau weiterer möglicher Straßenbahnlinien geprüft werden.
Zusätzlich soll die elektrisch betriebene Busflotte der Stadt ausgebaut werden, damit bis Ende 2026 jeder zweite Bus elektrisch unterwegs sein kann. Das Land Baden-Württemberg unterstützt diesen Wandel mit 24,6 Millionen Euro für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrobusse.
Mit der Realisierung der "Regio-S-Bahn Donau-Iller" wird ein weiterer Meilenstein zur Attraktivitätssteigerung des Nahverkehrs in der Region erreicht. Dieses bedeutende Zukunftsprojekt verbessert die Anbindung der Landkreise Alb-Donau-Kreis, Biberach, Günzburg, Heidenheim, Neu-Ulm und Unterallgäu sowie der Städte Ulm, Neu-Ulm und Memmingen. Dichtere Takte, neue Haltepunkte sowie Streckenausbaumaßnahmen machen die Bahn besonders für Berufspendler, Schüler und Freizeitreisende attraktiver.
Dennoch bleibt auch hier viel zu tun, denn die Anbindungen der umliegenden Gemeinden an Ulm und die Verbindungen zwischen den Gemeinden untereinander müssen weiter optimiert werden. Hierzu ist eine erhöhte Taktung und weiterer Ausbau des Bus- und Schienennetzes erforderlich, damit Menschen im ländlichen Raum besser an das öffentliche Verkehrsnetz angebunden sind.
Gut unterwegs zu Fuß und mit dem Rad
Aktive Mobilität wie das Zu-Fuß-Gehen und Radfahren haben einen enormen Einfluss auf die Lebensqualität in einer Stadt. Der Fuß- und Fahrradverkehr ist nicht nur klimaneutral und Schadstofffrei, sondern auch günstig, leise und gesundheitsfördernd. Deshalb setze ich mich für den weiteren Ausbau in Ulm und Umgebung ein.
Dabei wurden bereits Fortschritte erzielt. Auf der Münchner Straße sind inzwischen zwei von vier Fahrspuren für Fahrräder reserviert. Doch das reicht nicht aus. Es braucht mehr direkte Fahrradrouten durch die Stadt, mehr Schutzstreifen sowie flächendeckend abgesenkte Bordsteinkanten, um ein durchgehendes und sicheres Fahrradwegenetz zu schaffen. Dabei ist besonders wichtig Rad- und Gehwege klar voneinander zu trennen, um die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten.
Auch im Fußverkehr gibt es positive Entwicklungen. 2023 wurden aus bisher verkehrsberuhigten Bereichen in der Innenstadt offizielle Fußgängerzonen. Dennoch gibt es weiterhin Potenzial für den Ausbau hindernisfreier Gehwege, eine bessere Ausschilderung des Fußwegenetzes und eine Anpassung der Ampel-Grünphasen für mobilitätseingeschränkte Menschen. Auch die Einrichtung von sicheren Schulwegen sollte weiterhin Priorität haben. Hier sind als positive Beispiele die Theater- und Glasgasse zu nennen, die seit 2024 nun dauerhaft zu Schulstraßen umfunktioniert wurden.
Schon jetzt nimmt Ulm, mit einem der höchsten Fußverkehrsanteile im ganzen Land, eine Vorreiterrolle ein. Dies ist ein hervorragender Grundstein, auf dem wir weiter aufbauen können.
Für zukunftsfähige Autoantriebe
Die Mobilitätswende betrifft auch den motorisierten Individualverkehr. Wir müssen die Infrastruktur so gestalten, dass klimafreundliche Antriebe eine echte Alternative werden. Das Land Baden-Württemberg fördert daher den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, beispielsweise mit Projekten wie den neuen E-Quartiershubs in den Parkgaragen am Salzstadel und im Fischerviertel. Auch das engmaschige Lade-Netz der SWU muss weiter ausgebaut werden.
Gleichzeitig sind die bestehenden Straßen- und Brückeninfrastrukturen eine große Herausforderung, denn viele der Brücken stammen aus den 1970er-Jahren und müssen nun dringend saniert werden. Das Land beteiligt sich aktiv an der Förderung dieser wichtigen Sanierungsmaßnahmen.
Auch wenn das zu Baustellen und weitern Verkehrseinschränkungen führt, die Verkehrswende kann nur gelingen, wenn wir konsequent in zukunftsfähige Technologien und eine nachhaltige Infrastruktur investieren. Mein Ziel ist es, dass Ulm und die Region optimal auf die Mobilität von morgen vorbereitet sind.
Kultur ist das, was uns ausmacht!
Was ist eine Stadt ohne Kultur? Ganz ohne Aufführungen im heimischen Theater? Ohne das pulsierende Abend- und Nachtleben, ohne unmittelbare Kunst auf den Straßen und ohne Ausstellungen zeitgenössischer Künstler*innen und Photograph*innen … ?
Kunst und Kultur in ihrer Vielfalt bilden ein Fundament jeder modernen und offenen Stadt. Eine Stadt ohne lebendige Kultur ist eine Stadt ohne Charme und Charakter.
Ulm darf als Wissenschaftsstadt und Donau-Metropole den Anspruch erheben, auch kulturell für Vielfalt zu stehen. Das Donaufest verkörpert dieses Stadtbild erfolgreich, Im europäischen Kontext treffen sich Donau-Städte alle zwei Jahre in Ulm und teilen miteinander ihr kulturelles Erbe. Ob ungarische Speisen oder Wiener Symphonien auf dem Donauplatz; wir leben in Ulm den europäischen Gedanken begeistert und weltoffen. Es erfüllt mich mit Freude, dass bei der künftigen Entwicklung der Stadtkultur das Theater eine zentrale Tolle einnehmen wird und Ulm seinem Erbe als die Geburtsstadt Einsteins durch das Einstein-Discovery-Center folgt. Ich könnte dies noch fortführen und von spannenden Erfolgstories – wie dem Ulmer Zelt – erzählen, möchte jedoch Herausforderungen nicht unerwähnt lassen.
Schmerzlich vermisse ich ein Repertoire an Angeboten der Nachtkultur. Aus meiner Zeit als Stadtrat kann ich zahlreiche Anekdoten davon erzählen, wie schwierig es ist, ein kulturelles Angebot im Stadtkern nach Sonnenuntergang anzubieten. Hier entstehen Herausforderungen, die an jene anderer Universitätsstädte in Baden-Württemberg erinnern. Offensichtlich ist es eine landespolitische Aufgabe, hieran noch intensiver zu arbeiten.
Kultur macht unsere Stadt aus, sie belebt den Austausch und bleibt immer auch ein Kitt der Gesellschaft. Als lebenswerte Stadt lebt Ulm davon!
